EMIN-Gesamtbericht: Adäquate Mindestsicherungssysteme in Europa!

Das European Minimum Income Network (EMIN) präsentiert Studie über Mindestsicherungssysteme in Europa

Das Europäische Mindestsicherungs-Netzwerk (EMIN) wurde im Rahmen eines Projekts 2013-2014 unter Leitung des EAPN (European Anti Poverty Network) mit Partnern aus allen Ländern der EU aufgebaut.

EMIN setzt sich für adäquate und zugängliche Mindestsicherungssysteme in allen Ländern der Europäischen Union ein. Im Rahmen des von der europäischen Kommission geförderten Projekts wurden daher die derzeitigen Systeme in allen Mitgliedsstaaten erhoben und hinsichtlich Zugänglichkeit und Barrieren, Nicht-Inanspruchnahme, Leistungshöhe, Verbesserungsmöglichkeiten etc. überprüft. Daraus entstand eine zusammenfassende und verlgeichende Gesamtstudie.

EMIN verfolgt das Ziel einerseits Bewusstsein zu schaffen für die Bedeutung und die positiven Auswirkungen von adäquater Mindestsicherung und andererseits konkrete Schritte in Richtung fortschrittlicher Mindestsicherungssysteme auf europäischer Ebene zu erreichen. Eine angemessene Mindestsicherung muss so ausgestaltet sein, dass ein würdevolles Leben und umfassende gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht wird. Sie muss allen offen stehen, die nicht erwerbsfähig sind oder keinen entsprechenden Arbeitsplatz finden und die keinen Anspruch auf sonstige soziale Leistungen haben.

Auch aufgrund der Sparpolitik in Europa ist das "EU-2020" Ziel, die Zahl der in Armut lebenden Menschen in Europa um 20 Millionen zu reduzieren, in weite Ferne gerückt. Die EU darf nicht nur eine Wirtschafts- und Währungsunion sein, sondern muss sich auch für eine adäquate Sozialpolitik in allen Mitgliedsstaaten einsetzen. Ein erster Schritt wäre die Definition von Mindeststandards für eine Grundsicherung / Mindestsicherung / Sozialhilfe, die sich durch eine Direktive der EU realisieren ließe.

Im Rahmen des Projekts entstanden 30 nationale Berichte über das jeweilige Mindestsicherungssystem (neben den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union auch in Island, Norwegen und Serbien). In den Berichten werden Zugangsbedingungen, Leistungshöhe, Hürden und Lücken, Nicht-Inanspruchnahme, der Zusammenhang mit der Integration in den Arbeitsmarkt und mit qualitätsvollen sozialen Dienstleistungen behandelt. Aus diesen nationalen Berichten wurde eine zusammenfassende und vergleichende Gesamtstudie erstellt.