Worum geht´s?
"Zitronen" für Missstände in der Gesetzeslage und der Vollzugspraxis der Bedarfsorientierten Mindestsicherung (BMS)
In dieser Rubrik verteilt die ARMUTSKONFERENZ in regelmäßigen...
Mindestsicherung Burgenland: Realitätsferne Dramatisierung - in Wirklichkeit Gesetz für 11 Haushalte
Armutskonferenz vergibt Zitrone an LR Burgenland: Menschen mit Behinderungen „ewige Bittsteller“ / Grundrechte wie schriftlicher Bescheid verwehrt
(29.03.2017) Die Armutskonferenz führt...
Land NÖ plant nicht rechtskonforme Praxis im Zusammenspiel von Mindestsicherung & Wohnbeihilfe beizubehalten und subsidiär Schutzberechtigte von BMS auszuschließen
Umgehung einer höchstgerichtlichen Entscheidung durch Gesetzesänderung
Das Land NÖ plant aktuell, subsidiär Schutzberechtige von Leistungen der Bedarfsorientierten Mindestsicherung...
Regierung nutzt Finanzierungsproblem für unbelegte Sozialschmarotzer-Debatte
Armutskonferenz vergibt Zitrone an die Bundesregierung für deren Absicht, die Gegenfinanzierung der Steuerreform nicht über Vermögenssteuern zu leisten sondern mit Einsparungen aus angeblichem...
weiterlesen...Verwandten-Regress in der Mindestsicherung abgeschafft – jetzt werden Unterhaltsklagen verlangt!
Armutskonferenz vergibt Zitrone an NÖ, OÖ, das Burgenland und Tirol Dafür gibt’s eine Zitrone! Bundesländer: NÖ, OÖ, Tirol & das Burgenland (aufgrund uneinheitlichen Vollzugs sind...
weiterlesen...Mindestsicherungs-Zitrone: Reaktion des Büros von OÖ Soziallandesrätin Gertraud Jahn
Replik der Armutskonferenz: Bund-Länder-Vereinbarung ist nicht frei interpretierbar, Zahlen nicht nachvollziehbar! Die Armutskonferenz kritisiert durch Verleihung einer...
weiterlesen...1. Mindestsicherungs-Zitrone an Ktn. & OÖ: Weniger Leistung für Menschen mit erheblicher Behinderung
Anrechnung der erhöhten Familienbehilfe – Verletzung der Bund-Länder-Vereinbarung
Dafür gibt´s eine Zitrone!
Bundesländer: Kärnten und OÖ (aufgrund uneinheitlichen Vollzugs...