Wirksame Wege aus der Krise
EAPN Konferenz fordert Ende der Sparpolitik und soziale Investitionen als Alternative
Gut 200 TeilnehmerInnen aus ganz Europa folgten Ende September der Einladung des Europäischen Armutsnetzwerks EAPN zu einer Konferenz in Brüssel, die Vorschläge für Wege aus der aktuellen Finanz-, Wirtschafts- und Sozialkrise in Europa diskutierte. Seitens des EAPN wurden dabei 12 zentrale Ansätze für alternative Wege aus der Krise präsentiert.
Als Resultat von Austausch über die Entwicklungen in Griechenland, Portugal, Irland, Island, Italien, Spanien und vielen anderen Ländern forderten die TeilnehmerInnen ein Ende der Sparpolitik und die Etablierung einer neuen Art von Marshall Plan mit starkem Fokus auf soziale Investitionen in Dienstleistungen und Arbeitsplätze, monetäre Mindestsicherung und der Etablierung partizipativer Entscheidungsprozesse.
Katastrophale Auswirkungen sozialer Kürzungen befürchtet
"Armutsbetroffen werden am meisten unter der aktuellen Sparpolitik leiden, so viel steht fest", unterstrich die EAPN-Expertin Katherine Duffy die Sorgen des Netzwerks hinsichtlich der katastrophalen Auswirkungen sozialer Kürzungen auf die Realitäten von Menschen mit Armutserfahrungen.
Die britische Bloggerin Justine Bark, selbst erwerbsarbeitslos, machte das in ihrem Redebeitrag anhand ihrer persönlichen Situation und mit Blick auf die allgemeine Realität von Arbeitslosen in Großbritannien deutlich. Steigende Preise für Gas und Strom machen das Leben im Winter sehr hart, es sei schwer, angesichts von Krise und Arbeitsmarktsituation und der Stigmatisierung, die mit Arbeitslosigkeit nicht in Hoffnungslosigkeit zu versinken.
Keine konkreten Strategien der Sozialpolitik und keine öffentlichen Debatten über Alternativen
Gleichermaßen auffällig wie besorgniserregend war die Tatsache, dass den Beiträgen der offiziellen EU-Vertretern von Kommission, Parlament zwar die Anerkennugn der Notwendigkeit verstärkter Sozialsysteme zu entnehmen war, jedoch keine konkreten Strategien und Maßnahmen mit Gegenwirkung vorgestellt wurden bzw es bei recht vage klingendem Bedauern über die Auswirkungen der Sparpolitik blieb.
Der Mangel an Transparenz und öffentlicher Debatten zu alternativen Wegen aus der Krise wurde von EAPN-VertreterInnen und TeilnehmerInnen anderer Organisationen, darunter Attac Europa, Euromemorandum und die spanische M15-Bewegung scharf kritisiert. In partizipativen Entscheidungsprozessen, die auch Menschen mit Armutserfahrungen inkludieren, müssten rasch wirksame Mittel zur Umverteilung und die Sicherung von Einkommen und sozialer Infrastruktur umgesetzt werden, um nachhaltige Wege aus der Krise zu realisieren.
Weitere Informationen (in Englisch):
http://www.eapn.eu - dort findet sich neben einem Konferenzbericht auch das EAPN Working Paper: Re-engaging Hope and Expectations – Getting out of the Crisis Together
Blogbeiträge zur Konferenz von Stefan Stierle , Attac Deutschland