Mindestsicherung = Existenzsicherung?

Vortrag und Diskussion mit Martina Kargl (Die Armutskonferenz)

Mittwoch, 29. August 2012: 18.00 Uhr

Depot: Breite Gasse 3, 1070 Wien

Die Sozialhilfe heißt nun Mindestsicherung, der "Irrgarten" bleibt.

Im Oktober 2011 ist die Bedarfsorientierte Mindestsicherung in Oberösterreich als letztem Bundesland in Kraft getreten. Damit hat sie bundesweit die „offene Sozialhilfe alt“ abgelöst und ist nun das letzte Netz im österreichischen Sozialstaat. Die ARMUTSKONFERENZ hat die einzelnen Landesbestimmungen verglichen und im Mai 2012 eine umfangreiche Studie vorgelegt.

Ein zentraler Befund lautet: das ursprüngliche Ziel, mit der Reform eine Harmonisierung der Rechtslage in den Bundesländern herbei zu führen, ist gescheitert. Nach wie vor gilt, dass es stark vom Wohnort abhängt, was jemandem in welcher Lebenssituation zusteht. Zudem gibt es neben einzelnen Verbesserungen auch Verschlechterungen und ungelöste Probleme.

Der Vortrag benennt die generellen wie bundeslandspezifischen Knackpunkte, die dafür verantwortlich sind, dass auch die Bedarfsorientierte Mindestsicherung nur ein eingeschränkt effizientes Mittel im Kampf gegen Einkommensarmut und soziale Ausgrenzung ist.

Die Veranstaltung wendet sich an alle an der Thematik interessierten Personen.

Alle Unterlagen und Berichte zur Studie finden sich hier .