Amnesty Analyse: Soziale Menschenrechte & COVID-19

Amnesty International Österreich veröffentlicht einen für soziale Grundrechte sehr relevanten Bericht, in dem die Folgen von COVID-19 auf das Recht auf Soziale Sicherheit und Angemessene Arbeitsbedingungen in Österreich analysiert werden.

(2.7.2020) Mittlerweile wurden viele menschenrechtliche Einschränkungen aufgrund der COVID-19-Pandemie in Österreich zurückgenommen oder gelockert. Gleichzeitig rücken nun die langfristigen Auswirkungen des Lockdowns stärker in den Vordergrund: In ihrer aktuellen Analyse äußert Amnesty International Österreich menschenrechtliche Bedenken über die Maßnahmen, die die sozialen Folgen der Pandemie abfedern sollen.

"Viele Menschen in Österreich, die die COVID-19-Pandemie besonders trifft, wurden von Unterstützungsleistungen ausgeschlossen oder Unterstützungen waren aufgrund bürokratischer oder sprachlicher Hürden schwer zugänglich. Dazu zählen beispielsweise armutsgefährdete Menschen, insbesondere Alleinerzieher*innen, oder 24h-Pflegebetreuer*innen.
Menschen, die a-typisch oder prekär beschäftigt sind, wie beispielsweise Erntehelfer*innen, Leiharbeiter*innen oder Asylberechtigte, hatten nicht die Möglichkeit, sich bei der Arbeit angemessen vor dem Coronavirus zu schützen. Aufgrund des fehlenden Rechtsanspruchs haben diese Menschen nun keine Möglichkeit, ihr Recht auf soziale Sicherheit durchzusetzen.“

Sowohl das SozialRechtsNetz als auch Amnesty International fordern von der Politik die Verankerung sozialer Menschenrechte in der Verfassung.

Die Analyse von Amnesty International Österreich ist hier abrufbar.