Armutskonferenz präsentiert Zukunftsbudget für den Bereich Soziales

Wir haben die notwendigen Mittel um ein gutes Leben für alle zu sichern

Im Rahmen der zivilgesellschaftlichen Budgetrede der Allianz Wege aus der Krise am 18.10.2010 im Albert Schweitzer Haus, stellte Judith Pühringer im Namen der Armutskonferenz die Budgetvorschläge für den Bereich Soziales vor. Ein verteilungsgerechtes Budget braucht Investitonen in drei zentrale Säulen: Eine adäquate Mindestsicherung, eine qualitätsvolle soziale Infrastruktur und in eine inklusive Arbeitsmarktpolitik.

Die Armutskonferenz macht mit ihrem Budgetvorschlag auf die Notwendigkeit einer massiven Investition in den Sozialbereich aufmerksam. „Wer an Sozialem spart vertieft die schon viel zu große Kluft zwischen Arm und Reich in diesem Land weiter“ betont Judith Pühringer von der Armutskonferenz, und fordert ein Budget, „dass dafür sorgt, dass sich die Verhältnisse im siebentreichsten Land der Welt dauerhaft zu Gunsten stärkeren sozialen Zusammenhalts ändern.“

Es braucht ein verteilungsgerechtes Budget

Konkret muss ein verteilungsgerechtes Budget abzielen auf:

Eine adäquate Mindestsicherung, in der es in einem ersten Schritt 300 Mio. Euro braucht um nur die gröbsten Mängel der derzeitigen Mindestsicherung auszugleichen;

Eine qualitätsvolle soziale Infrastruktur, die besonders im Pflegebereich zusätzlicher Mittel in der Höhe von 360 Mio. Euro bedarf und

Eine inklusive Arbeitsmarkt- und Arbeitszeitpolitik, die für eine aktive Arbeitsmarktpolitik und eine Arbeitszeitverkürzungsoffensive 244 Mio. Euro braucht und mehr als 50.000 zusätzliche Arbeitsplätze schaffen könnte.

Sozialgerechte Finanzierung des Budgets

Die Mehreinnahmen für notwendige Zukunftsinvesitionen ermöglicht eine sozial gerechte Finanzierung, die sich unter anderem zusammensetzt aus vermögensbezogenen Steuern, Banken- und Börsenumsatzsteuer, sowie Ökosteuern.

Zukunftsinvestitionen in die Bereiche Umwelt, Bildung und Soziales

Die Allianz Wege aus der Krise beachtet in ihrem Budget sämtliche notwendigen Maßnahmen für mehr Chancengleichheit in der Gesellschaft und gegen den Klimawandel. Neben dem Sozialbereich umfasst das Zukunftsbudget verstärkte Investitionen in Bildung, Umwelt und nachhaltige Energie, Entwicklungszusammenarbeit und Klima sowie nachhaltige Mobilität. Das Budget ermöglicht einen wichtigen Schritt in Richtung einer sozial-ökologischen Zukunft.

Das Zukunftsbudget

Die Budgetrede im Wortlaut

Die Presseaussendung zur Veranstaltung

Weitere Informationen unter Wege aus der Krise