SozialRechtsNetz (2021): Fact Sheet Kinderrechte
Kindeswohl mit sozialer Sicherheit stärken
Sozialleistungen sollen gerade auch die soziale Sicherheit von Kindern gewährleisten, insbesondere ihr Wohlergehen sicherstellen und ihnen die bestmögliche Entwicklung und Entfaltung garantieren. Einige zentrale Kinderrechte sind in Österreich erst seit relativ kurzer Zeit verfassungsrechtlich verankert1: im Bundesverfassungsgesetz Kinderrechte. Dieses ist Richtschnur für Politik und Verwaltung, sowie für Gerichte.
In der verfassungsrechtlichen Erörterung von Sozialleistungen – insbesondere Sozialhilfe-Grundsatzgesetz und Ausführungsregelungen der Länder – spielen daher auch Kinderrechte eine Rolle. Im Folgenden soll daher ein kurzer Überblick über das Bundesverfassungsgesetz Kinderrechte, die Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen (die ihre Grundlage bildet) und abschließend ein paar Blitzlichter aus Gerichtsurteilen zum Thema Kinderrecht im Kontext soziale Sicherheit gegeben werden.