Weblog der Armutskonferenz
Geschichten, Kommentare, Sichtweisen zum Thema Armut und soziale Ausgrenzung.
Aus Mitgliedsorganisationen der Armutskonferenz, von Sozialexpert*innen, von Berater*innen, Menschen mit Armutserfahrungen, Sozialwissenschaftler*innen und anderen
Wie viel kostet ein Kind?
Die asb, Dachorganisation der staatlich anerkannten Schuldenberatungen, hat erstmals berechnet, wie viel Geld man für ein Kind mit 7 bzw. 14 Jahren benötigt. Im Schnitt sind es mehr als 800 Euro. Drei Viertel der Ausgaben machen dabei die absoluten Basics aus: Essen, Wohnen und Schule. Die Kinderkostenanalyse ist Teil der neu aktualisierten Referenzbudgets der ASB Schuldnerberatungen GmbH (asb). Diese zeigen, wie viel Geld ein Haushalt bei bescheidener Lebensführung braucht. Erstmals...
weiterlesen...Verbesserte Mindestsicherung muss Sozialhilfe-Baustelle ablösen
Für viele Kritiker*innen hat sich die „alte“ Mindestsicherung während der Covid-19-Krise als schnelle Hilfe in vielen Bereichen bewährt. Die Aussicht auf ein Umsetzen des Sozialhilfe-Grundsatzgesetzes (SH-GG) der alten VP-FP-Regierungskoalition verschreckt in dieser Situation. Denn es gab vor der Beschlussfassung im Mai 2019 bereits viele Befürchtungen, die in der Folge nicht geringer wurden. In zwei Bundesländern wurden Ausführungsgesetze schon umgesetzt und hier bestätigen sich...
weiterlesen...Soziale Menschenrechte in Österreich im Kontext der COVID-19 Maßnahmen
Konsequenzen der COVID-19 Maßnahmen auf armutsgefährdete und armutsbetroffene Personen und die Rolle von sozialen Menschenrechten
Die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie haben die bereits offensichtliche Ungleichheit in der Gesellschaft noch deutlicher werden lassen; die Konsequenzen der Maßnahmen werden bereits bestehende Ungleichheiten deutlich verstärken. Armutsbetroffene Menschen werden noch weniger finanzielle Mittel und damit drastisch reduzierte Möglichkeiten...
Rechtliche Bewertung der Einmalzahlung aus der Arbeitslosenversicherung
Die Länder sind rechtlich verpflichtet ihre Gesetze so anzupassen, dass die Einmalzahlung für Arbeitslose auch bei Personen mit Mindestsicherungsbezug ankommt. Die Bundesregierung hat eine Einmalzahlung für arbeitslose Personen in Aussicht gestellt (§ 66 AlVG) [1]. Diese soll helfen, die finanziellen Probleme, die die Maßnahmen zur Eindämmung der COVID-19 Pandemie und der daraus resultierende Abschwung der Gesamtwirtschaft, abzufedern. Angesichts der derzeitigen Verfasstheit des...
weiterlesen...Wie uns die Landesregierung die wirtschaftliche Erholung ersparen will
Offener Brief der Vorarlberger Armutskonferenz an die Landesregierung hinterfragt die wirtschaftliche Zweckmäßigkeit von Sparmaßnahmen im Gesundheits- und Sozialwesen, Nulllohnrunden und Aufschub von Bauprojekten Mit Verweis auf voraussichtlich 150 Mio. Euro Schulden im Landeshaushalt zum Jahreswechsel kündigt die Landesregierung Kürzungen im Gesundheits- und Sozialwesen, Nulllohnrunden sowie weitere Ausgabenkürzungen wie z.B. den Aufschub von Bauprojekten an. Die Vorarlberger...
weiterlesen...Verfassungsgerichtshof: Das Sozialhilfe-Grundsatzgesetz ist zum Teil verfassungswidrig
Die im Vorfeld stark kritisierte Neuregelung der Sozialhilfe (zuvor Mindestsicherung) war aufgrund eines Drittelantrags der sozialdemokratischen Fraktion im Bundesrat vom Verfassungsgerichtshof auf seine Verfassungsmäßigkeit überprüft worden. Der VfGH hat dabei in seinem Erkenntnis vom 12.12.2019 (GZ G164/2019 ua) unbotmäßigen Leistungskürzungen für Kinder und überbordenden Bemühungspflichten Grenzen gesetzt. Eine klare Aussage hat der Gerichtshof zur geringen Leistung für...
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